Gute Nacht Europa!

Hast Du noch alle Tassen im Schrank?

08.01.2011

Am 21.12.2010 beendet Ungarn die Demokratische Tradition Europas und die Welt schweigt.

Mitten in Europa wird die Zensur eingeführt. Werden demokratische und rechtstaatliche Grundprinzipien abgeschafft.

Und Europa schweigt dazu.

Passiert sowas in China, dann ist der Aufschrei groß.

Passiert sowas in Weißrussland, dann wird von der letzten Diktatur in Europa gesprochen.

Passiert sowas sozusagen im eigenen Haus, dann wird dazu geschwiegen.

Es kommt noch besser:

Ratspräsident Herman Van Rompuy lobte gestern die "gute Vorbereitung der Ungarn auf ihre neue europäische Aufgabe"

Die Einführung der Zensur wird also eine gute Vorbereitung auf die europäische Aufgabe angesehen.

Ich werde den Verdacht nicht los, das kommt der politischen Klasse genau recht. Ungarn hat damit nichtzuletzt eine Möglichkeit eröffnet so unbequeme Einrichtungen wie Wikileaks oder auch eine kritische Presse schon im Ansatz zu unterbinden.

Kann sich noch jemand, wenigstens schwach, daran erinnern, was das letzte Mal passiert ist, als in Deutschland Zensur gesetzlich verankert war?

Ja hat den Europa den Arsch offen? Nicht nur, dass ein Mitgliedsstaat die Freiheit mit Füssen tritt, nein, auch noch zur Ratspräsidentschaft wird er zugelassen.

Zu jedem noch so nichtigen Mist hat die EU eine Meinung, erlässt Gesetzte, an die sich die Mitgliedsstaaten zu halten haben. Die Krümmung der Salatgurke, Sonnenschutz-Richtilinie für Arbeitnehmer oder Verpackungsrichtlinien.

Wenn es aber um fundamentale Freiheiten geht, dann sind ihr offenbar die Hände gebunden. Es gibt weder eine Möglichkeit, Ungarn aus der EU zu entfernen, noch deren Ratspräsidentschaft zu verhindern.

Wer schützt jetzt die Europäer vor Europa? Ich hoffe nicht, die USA...

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Abendzeitung

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